Die Krise

Wer mich auf Twitter verfolgt, der wird mitbekommen haben, dass ich vor kurzem Hauptautor eines Positionspapiers zur Euro-Krise gewesen bin. Hier möchte ich kurz darlegen, wie es dazu gekommen ist und was die grundlegenden Inhalte bedeuten.

Der Stein des Anstoßes war eigentlich ein Podcast aus der hervorragenden Podcast-Schmiede WRINT. Darin erklärte Holgis „Hausökonom“ Steffen vollumfänglich die aktuelle Euro-Krise, ihre Ursachen und was man tun könnte. Ich empfehle stark, diesen Podcast zu hören, er ist sehr informativ und nachher ist man in der Lage, einigermaßen qualifiziert über dieses doch ziemlich komplexe Thema zu diskutieren.

Daraus habe ich versucht, ein wirtschaftspolitisches Positionspapier zu abstrahieren, das einigermaßen sachlich damit umgeht und versucht, alle Anregungen aufzugreifen. Ob dies die Ultima Ratio ist, kann ich nicht beurteilen – ich bin kein Mann vom Fach. Aber es ist eine Ansicht auf die Zustände, die für mich nachvollziehbar und – soweit ich das beurteilen kann – richtig ist.

Ganz bewusst schreibe ich direkt am Anfang:

Wir Piraten glauben, dass die Politik, die derzeit von der EU und insbesondere von Deutschland verfolgt wird, nicht zielführend ist. Stattdessen müssen alternative Lösungen gefunden werden, die langfristige Aussichten auf Erfolgt haben.

Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik ist aber die eine Sache, konkrete Lösungsvorschläge die andere. Und die werden im Weiteren klar benannt:

  • Klares Bekenntnis zu europäischer Solidarität. Einführung von Euro-Bonds
  • Bekämpfung des gesellschaftlichen Umverteilungsproblems, allerdings nicht durch plumpe Steuererhöhungen, sondern gezielt dort, wo es Sinn macht und wenig schmerzt.
  • Finanzmärkte regulieren und Leerverkäufe verbieten.
  • Herstellung eines außenwirtschaftlichen Gleichgewichts. Momentan ist Deutschland sogar Profiteur der Krise.
  • EZB soll Staatsanleihen kaufen können (mittlerweile geschehen) und eine europäische, undabhängige Ratingagentur soll eingeführt werden.

Damit setzt es piratige Grundprinzipien konsequent in der Wirtschaftspolitik um. Das vollständige Dokument als PDF-Datei finden Sie hier.

UPDATE 01.10.2012: In der ZEIT ist mittlerweile ein recht guter Artikel erschienen, der die Problematik nochmals zusammenfasst. Sie finden ihn unter diesem Link.

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