Liquid Democracy – Was hat es damit auf sich?

Benutzeroberfläche von Liquid Feedback

Die Willensbildung in der Piratenpartei ist öffentlich und jeder kann mitentscheiden, das ist mittlerweile auch in weiten Teilen der Öffentlichkeit angekommen. Doch was hat es mit der ominösen Internetplattform Liquid Feedback zu tun, das die Piratenpartei ja so ausgiebig zu nutzen scheint? Kann wirklich jeder mitmachen?

Zunächst einmal ist klarzustellen, dass Liquid Feedback nur die Softwarelösung ist, die die Piraten für diese innerparteilichen Prozesse nutzen. Am Ende soll so etwas wie ein Vollprogramm stehen. Das Prinzip hinter dieser Software nennt sich „Liquid Democracy“. Das wiederum ist ein basisdemokratisches Prinzip, da jeder mitmachen kann; genauer gesagt ist es eine Mischung aus direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Das bedeutet, ich kann als Piratenmitglied über alle Anregungen abstimmen, wobei es verschiedene mögliche Positionen gibt (s.o.): darf nicht, soll nicht, neutral, soll, muss. Fühle ich mich aber nicht in der Lage, ein Thema fachgerecht zu beurteilen, so kann ich meine Stimme an einen Experten, dem ich vertraue, abgeben, der nun mit 2 Stimmen abstimmt. Gefällt mir sein Votum nicht, kann ich mir meine Stimme aber auch wieder zurückholen.

Der Knackpunkt ist: bei der Piratenpartei gibt es kein Delegiertensystem. Und das ist genau richtig. In anderen Parteien wählen die Mitglieder Delegierte, die für sie abstimmen. Dabei kann allerdings nicht jede Einzelmeinung nach oben durchdringen und, wie Christopher Lauer in seinem Blog bereits erwähnte, je höher die Hierarchieebene, desto weniger müssen die Politiker die Basis fürchten und können ihr eigenes Ding drehen. In den hohen Positionen der großen Parteien sitzen daher zumeist Leute, denen die Meinung der Basis mehr oder minder egal ist.

Liquid Feedback gibt auch die Möglichkeit, anonym abzustimmen. Eingaben und Anregungen können von jedermann gemacht werden, die Parteimitglieder stimmen dann darüber ab. Das gewährleistet ein umfassendes Meinungsbild aller Piraten. Doch leider beteiligen sich bei weitem nicht alle. Trotzdem ist für mich Liquid Feedback das Entscheidungsgremium der Zukunft, nachvollziehbar und transparent, hier wird von allen entschieden, nicht in irgendwelchen Ausschüssen oder anderen Parteigremien.

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