Blockupy Frankfurt

Symbolbild: „Blockupy“-Protestanten vor der Frankfurter Paulskirche, dem Tagungsort des ersten frei gewählten Parlaments auf deutschem Boden.
(Foto: Ad Hoc News)

Schon seit zwei Tagen finden in Frankfurt, der Finanzhauptstadt Deutschlands, die sogenannten „Blockupy“-Proteste statt. Es handelt sich dabei – wie der Name schon vermuten lässt – um einen Nachfolger der Occupy-Protestbewegung, die im Juni 2011 ihren Anfang hatte. Dabei ging es anfangs – anders als teilweise in den Medien dargestellt – weniger um Kapitalismuskritik, als um das Anprangern sozialer Ungleichheiten, des Einflusses der Wirtschaft auf die Politik und hochspekulativer Bankgeschäfte, die die Weltwirtschaft in eine Krise geführt haben.

Bemerkenswert waren natürlich die Demonstrationen an der New Yorker Wall Street im letzten Jahr (das Foto links stammt vom 30. November 2011), die unter dem Eindruck des so genannten Arabischen Frühlings, der friedlichen Revolution und vor allem der Demonstrationen auf dem Tahrir-Platz in Ägypten, stattfanden. Das Interessante war schon dabei, dass diese Demonstrationen – im Gegensatz zu den 80er-Jahre-Anti-Atomkraft-Demos – nur Hippies oder zumindest junge Leute frequentierten, nein, es handelte sich um Menschen aus allen Lebenssituationen und Herkünften, die hier gemeinsam die großen Konzerne kritisierten. Bei den Demonstrationen in Deutschland kamen bis zu 10.000 Menschen, in den USA beteiligten sich bis zu 15.000 Personen. Dass diese Protestaktionen als ziviler Ungehorsam bezeichnet worden sind, ärgert mich, ebenso, dass nach und nach Prominente und politische Parteien (z.B. die Grünen) auf den Zug aufgesprugnen sind. Bei der Occupy-Bewegung handelt es sich um eine kritische Bewegung, die aus dem Internet entstanden ist, und so verwundert es wenig, dass sich die Piraten vielen Positionen der Occupy-Demonstranten nahe fühlen.

Doch zurück zum jetzt gerade in Deutschland stattfindenden Blockupy. Wie bei so vielen Großdemonstrationen zuvor wurde ein Zeltlager aufgelöst. Die Versammlungsfreiheit wurde ignoriert.

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

So steht es im Grundgesetz. Und wenn man sich die Polizeiaktionen anschaut, kommen unfreiweillig wieder Bilder der Stuttgart-21-Proteste hoch. Ich sehe das Ganze sehr kritisch, aber immerhin dürfen die Piraten Hessen das Geschehen jetzt beobachten. Mal schauen, was jetzt noch so kommt.

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